Die Keksdose im neuseeländischen Parlament: so macht das Los Ideen zu Gesetzen

Wer glaubt, Gesetze entstünden nur nach starren Handbüchern und von oben nach unten, könnte im neuseeländischen Parlament umdenken. Dort beginnen große Entscheidungen mitunter in einer schlichten Keksdose. Ja, tatsächlich.

Was hat es mit der Dose auf sich?

Seit über 30 Jahren nutzt das neuseeländische Parlament eine einfache Metallbox, einst in einem DEKA-Laden gekauft. Sie wirkt alles andere als hochoffiziell – eher wie eine alte Keksdose. Und doch entscheidet sie mit, welche Ideen von Abgeordneten auf die Tagesordnung kommen.

Wie funktioniert das?

Im Parlament sitzen viele Abgeordnete, die nicht der Regierung angehören. Sie bringen eigene Gesetzentwürfe ein – Vorschläge, schädliche Praktiken zu verbieten oder den Alltag ganz konkret zu verbessern. Es sind zu viele, um sie alle gleichzeitig zu beraten, also gibt es in regelmäßigen Abständen eine Auslosung. Jeder Entwurf erhält eine Nummer, diese landet auf einer Marke, und alle Marken wandern in die Dose. Einige werden per Zufall gezogen – und genau diese Vorhaben rücken auf den Arbeitsplan des Parlaments.

Warum das wichtig ist

Das klingt nach Spielerei, ist es aber keineswegs. Über diesen Weg hat Neuseeland bedeutende Gesetze zu Ehegleichheit, dem Recht auf Sterbehilfe und zur Regulierung der Prostitution verabschiedet. Anders gesagt: Vorhaben, die nicht aus Ministerien, sondern von einfachen Abgeordneten kamen, wurden zu geltendem Recht und haben das öffentliche Leben verändert. Die Ziehung wirkt wie ein leiser Ausgleichsmechanismus und verschafft Ideen Gehör, die sonst leicht an den Rand gedrängt würden.

Was wurde kürzlich gezogen?

Gerade erst wurden neue Marken aus der Dose geholt. Darunter: ein Entwurf, der Kindern auf dem Wasser Rettungswesten vorschreibt, ein Vorschlag, Spirituosengeschäfte in der Nähe von Schulen und Kindergärten zu verbieten, sowie eine Initiative zur Begrenzung des Kohleabbaus. Die Spannweite ist bezeichnend – Sicherheit, Gemeinwohl und Ressourcennutzung – und das Verfahren gibt jedem Thema eine faire Chance auf Anhörung.

Wozu das Ganze?

Die Idee dahinter ist schlicht: Jede und jeder Abgeordnete soll die Chance haben, ein Anliegen voranzubringen – nicht nur Regierungsmitglieder. Das macht das Parlament spürbar fairer und offener. Die Dose mag eigenwillig wirken, aber sie liefert. Inzwischen ist man an das Ritual gewöhnt und fiebert den Ziehungen sogar entgegen, weil dabei oft etwas Frisches und Handfestes nach oben gespült wird.

Wie geht es weiter?

Solange das System funktioniert, steht eine Änderung nicht an. Sollte die Zahl der Ideen weiter wachsen, wird man irgendwann über mehr Struktur nachdenken müssen. Vorerst gibt der alte Blechbehälter jedoch den Takt vor – unscheinbar, transparent und erstaunlich wirkungsvoll.